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RefPod

Justiz NRW

Der offizielle Podcast der Justiz NRW zum Jura-Referendariat. Produziert vom OLG Hamm.

Wie schreibe ich ein Urteil und wer soll sich eigentlich diese ganzen Formalia merken? Warum vergehen 5 Stunden während einer Klausur immer viel schneller als im echten Leben? Was mache ich, wenn ich mal wieder überhaupt keine Lust aufs Lernen habe? Und was war noch mal dieses materielle Recht? Diese und viele weitere Fragen behandelt RefPod – der Podcast zum Jura-Referendariat. Hier tauscht sich Christian Walz, Richter und AG-Leiter, mit AG-Leiterinnen und -Leitern, Expertinnen und Experten aus der Praxis sowie Referendarinnen und Referendaren über alle möglichen Themen rund um das Referendariat aus. Neue Folgen erscheinen (meistens) dienstags.

RefPod ist ein Angebot der Justiz NRW, produziert vom OLG Hamm.

Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

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E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com

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24 episodes
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German

Episodes 24

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Tuesday · 58 min
# 108 Klausel 1 (Grundlagen)
Hach, was sind das nur für interessante Geschöpfe! Man kann gegen sie klagen, aber sie durch Klage auch in die Welt bringen, sie können (um-)schreiben und ergänzen, es gibt sie in einfach und es gibt sie aber auch in qualifiziert, wenn ein „als bewiesen angenommenen Eintritt der Voraussetzung für ihre Erteilung“ besteht. Außerdem bleiben sie immer in guter Erinnerung (§ 768 2. Hs. ZPO)! Klingt dubios? Klingt kompliziert? Ist es gar nicht! Anna Pake und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leitende, reden in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie über - tadaaa - die Klausel! In dieser ersten Folge werden die Grundlagen gelegt und dann in einer zweiten und dritten Folge die einzelnen Klauselrechtsbehelfe durchdekliniert. Das ungeliebte Geschöpf „Klausel“ wird Euch danach ganz nah sein, versprochen! Damit es nicht nur etwas zu hören, sondern auch zu lesen gibt, findet ihr hier das Zusatzmaterial, das mit dem Erscheinen jeder weiteren Folge erweitert wird. Nun aber anschnallen, die Vollstreckungsrakete mit der grünen Spitze startet in 3, 2, 1….viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung & Einstieg ins Klauselrecht 03:45 Klausurrelevanz des Klauselrechts 05:49 Die Vollstreckungsrakete 20:34 Das Klauselerteilungsverfahren 21:51 Einfache und qualifizierte Klauseln 23:21 Die titelergänzende Klausel nach § 726 ZPO 27:33 Die titelumschreibende Klausel nach § 727 ZPO 34.04 Öffentliche und öffentlich beglaubigte Urkunden 36:27 Besonderheiten der titelergänzenden Klausel 43:13 Zuständigkeit für die Klauselerteilung 46:09 Zwischenfazit: Die Klausel im Überblick 47:19 Sinn und Zweck des Klauselverfahrens 49:42 Sonderfall: Vollstreckung aus einem Widerrufsvergleich 57:10 Ausblick auf Teil 2 & Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämt
September 15 · 44 min
# 107 BVV 3 (Angaben des Beschuldigten Teil 2)
Und weiter geht's: In Folge 3 der Reihe erbringen Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, letztgültig den Beweis: Hier ist alles gut verwertbar! Und was? Tja, zwar nicht zwingend jedes Beweismittel für den Strafprozess, aber gewiss jede Information dieser Folge für eine gelingende Klausur! Gemeinsam hangeln sich die beiden listigen Kriminalistinnen durch klausurrelevante Grenz- und Zweifelsfälle (von denen einer sogar das Bundesverfassungsgericht spaltete!), mit denen die in den ersten beiden Folgen erarbeiteten Grundlagen vertieft und ausgeschärft werden. In der Sache geht es u.a. um verdeckte Ermittler, Hörfallen und Selbstgespräche. Und in der abschließenden Folge haben dann auch endlich Beweisverwertungsverbote bei ausgeübten Zeugnisverweigerungsrechten ihren großen Auftritt - § 252 StPO, ick hör Dir trapsen... A propos hören: Viel Spaß mit dieser Folge! Besprochene Entscheidungen: Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler: 3 StR 104/07 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern: 4 StR 370/23 Hörfalle: BGH, GSSt 1/96 (BGHSt 42, 139) Angaben gegenüber einem Mithäftling: 5 StR 666/86 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung: 1 StR 277/17 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten: 5 StR 729/24 Tagebuchentscheidung: 2 BvR 1062/87 Selbstgespräch im Auto: 2 StR 509/10 Selbstgespräch im Krankenzimmer: 1 StR 140/05 Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:01 Angaben außerhalb von Vernehmungen 03:05 Nemo-tenetur-Grundsatz und Fair-Trial-Grundsatz 05:28 Angaben gegenüber einem verdeckten Ermittler 10:49 Aktuelle Entscheidung zu Angaben gegenüber verdeckten Ermittlern 16:22 Die Hörfalle 22:09 Angaben gegenüber einem Mithäftling 26:10 Angaben im Rahmen einer medizinischen Behandlung 29:36 Aktueller Fall zu Spontanäußerungen des Beschuldigten 35:57 Die Tagebuchentscheidung des Bundesverfassungsgerichts 39:34 Verwertbarkeit von Selbstgesprächen 42:57 Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
September 8 · 56 min
# 106 BVV 2 (Angaben des Beschuldigten Teil 1)
Was ist sowohl die Säule des Strafprozesses als auch sein Dach? Na? Wo solche Metaphern windschief in der Gegend stehen, ist die nächste RefPod-Folge nicht weit! Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, füllen in dieser zweiten Folge zu den Beweisverwertungsverboten die in der ersten Folge erarbeiteten Grundlagen mit Leben. Das tun sie anhand vieler Beispielsfälle, unter anderem zu den Fragen, wann wie wer durch wen worüber zu belehren ist und wo die Grenze zwischen erlaubter kriminalistischer List und unzulässiger Täuschung verläuft. Mithilfe dieser klausurrelevanten - und echten Klausuren entnommenen! - Beispielsfälle legt Ihr quasi das Fundament des Hauses, dessen Dach zugleich eine Säule…Ihr wisst schon. Freut Euch auf Folge 3 in der kommenden Woche - und viel Spaß beim Hören! BGH zur Verwertbarkeit bei unterbliebener audiovisueller Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung: Beschluss vom 12.03.2025 - 4 StR 329/24 Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung & Rückblick auf Teil 1 01:53 Klausurtipp: Beweisverwertungsverbote im Schmitt/Köhler 03:21 Beschuldigtenangaben als Klausurproblem 05:48 Nemo-tenetur-Grundsatz: Niemand muss sich selbst belasten 08:23 Der formelle Vernehmungsbegriff 10:12 Wann wird aus einem Zeugen ein Beschuldigter? 15:22 Beschuldigtenbelehrung nach §§ 163a IV 1, 136 StPO 21:39 Recht auf Verteidigerkonsultation 27:47 Recht auf einen Pflichtverteidiger 34:05 Ausländische Beschuldigte 41:14 Anwesenheitsrechte des Verteidigers 44:20 Audiovisuelle Aufzeichnung der Beschuldigtenvernehmung 47:02 § 136a StPO: Verbotene Vernehmungsmethoden 48:22 Täuschung oder zulässige kriminalistische List? 52:34 Belehrung nach Festnahme nach §§ 127 IV, 114b II StPO 54:50 Fazit & Ausblick auf die Fortsetzung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
September 1 · 1 hr 7 min
# 105 BVV 1 (Allgemeines)
Es ist doch einfach ungerecht: Jahrelang wird einem eingebläut, dass in Gutachten/Urteilen (oder Anklageschriften) alle relevanten Sachverhaltselemente berücksichtigt werden sollen. Und dann das: Es gibt Fälle, in denen das gerade NICHT gelten soll, vielmehr so getan wird (und werden muss!), als wäre etwas tatsächlich Bekanntes nicht ermittelt. Und damit nicht genug: Dadurch wird der Fall zwar sachverhaltsärmer, aber im Gegenzug begründungsintensiver! Genug der kryptischen Andeutungen (Ihr habt die Folgenbeschreibung doch ohnehin bereits gelesen!) – in dieser ersten Folge einer zweiteiligen Reihe geht es um Beweisverwertungsverbote, und zwar in allen drei strafrechtlichen Klausurtypen. Anna Pake und Lisa Walter, beide Richterinnen und AG-Leiterinnen, nehmen Euch in dieser ersten Folge einer mehrteiligen Reihe an die Hand und führen Euch absolut souverän durch relativ bedeutsames Gelände; immer abwägend und sich nie im (Rechts-)Kreis drehend. Mit Euch pflücken sie – Widerspruch ist insoweit zwecklos – die Früchte des verbotenen Baums und verwerten sie manchmal auch dann und dort, wo ihnen die Erhebung nicht gestattet war, aber hypothetisch gestattet gewesen wäre. Na, alle Anspielungen in den beiden letzten Sätzen verstanden? Wenn nein: Folge hören! Wenn ja: trotzdem Folge hören! Viel Spaß! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung & Vorstellung 05:00 Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im Strafprozess 08:59 Beweiserhebungsverbot vs. Beweisverwertungsverbot 13:11 Absolute und relative Beweisverwertungsverbote 14:15 Das Prüfungsschema für die Klausur 15:54 Absolute Beweisverwertungsverbote 25:04 Relative Beweisverwertungsverbote: Rechtskreistheorie & Abwägungslehre 29:00 Die wichtigsten Abwägungskriterien 37:47 Die Widerspruchslösung 40:59 Fernwirkung und Fortwirkung 43:00 „Fruit of the Poisonous Tree“ – und die Lösung des BGH 48:46 Beweisverwertungsverbote in der Klausur 49:07 Die Anklageklausur: Beweisverwertungsverbote im A-Gutachten 57:38 Beweisverwertungsverbote in der Urteilsklausur 01:00:57 Beweisverwertungsverbote in der Revisionsklausur 01:04:57 Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
August 4 · 1 hr 7 min
# 104 Examens- und Berufstipps von der BGH-Präsidentin
Wenn Ihr in grauen Stunden und an düsteren Tagen mal wieder zweifelt, wofür sie eigentlich gut sein soll die ganze Quälerei mit Jura und dem Examen, dann lasst euch einen guten Grund - eigentlich den besten - zurufen: „Ihr macht den Unterschied!“ Und wer ruft Euch das zu? Bettina Limperg, Präsidentin des Bundesgerichtshofs! Auch sie war Studentin und Referendarin und kennt ihn daher gut, den (Selbst-)Zweifel - aber eben auch, was man aus und mit ihm alles machen und erreichen kann. Um diese Macht des Zweifelns (und die des Teilens!) geht es in diesem Gespräch mit Christian Walz, Richter und AG-Leiter, unter anderem. Anekdotenreich, persönlich und nahbar spricht Bettina Limperg von ihren ersten Schritten in die und in der Welt des Rechts. Außerdem stellt sie sich Euren Fragen, die Ihr - liebe Hörerinnen und Hörer - zahlreich über unseren Instagram-Kanal eingereicht habt (danke!). Wie hat sich eigentlich die BGH-Präsidentin auf ihr Examen vorbereitet und lassen sich daraus vielleicht ganz handfeste Tipps für Eure eigene Vorbereitung ableiten (Spaziergänge im Wald!)? Warum ist es eigentlich häufig besser, etwas als nichts zu sagen, und wieso sollte man sich nicht einschüchtern lassen von denen, die alles zu wissen glauben? Und zuletzt geht es noch um den Beruf der Richterin oder des Richters. „Was stört Euch daran?“, das haben wir Euch gefragt - und konfrontieren Bettina Limperg in dieser Folge mit euren Antworten. Seid gespannt! Und nun - viel Spaß beim Hören dieses „Sommerinterviews". Und niemals vergessen: IHR macht den Unterschied! Hier kommt Ihr zu der sog. Montagspost. Die nächste reguläre RefPod-Folge erscheint nach der Sommerpause am 1. September 2026! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:18 Rückblick auf das eigene Referendariat 03:24 Examensvorbereitung: Respekt, Unsicherheit und Wortführer 06:31 Die Kunst des Zweifelns und der Mut zum unvollkommen Gesagten 10:22 Mündliche Prüfung: Mit Nichtwissen und Methodik umgehen 13:35 Lernstrategie, Grundlagenwissen und Mut zur Lücke 19:07 Aktuelle Rechtsprechung und die „Montagspost“ des BGH 21:55 Nicht irre werden: Ausgleich, Entspannung und realistische Ziele 25:00 Alternative Lösungswege statt vermeintlich einziger Musterlösung 28:04 Methodik, gesundes Judiz und Arbeit am Sachverhalt 31:09 Urteilsklausur: Tatbestand oder Entscheidungsgründe zuerst? 32:44 Was die BGH-Präsidentin rückblickend anders machen würde 35:15 Prüfungsstress, Internetforen und „numquam retrorsum“ 37:27 Motivation: Warum sich die Examensvorbereitung lohnt 41:09 Berufswahl und die Befriedungsfunktion richterlicher Arbeit 46:26 Besoldung der Richter:innen 49:06 Ausstattung und Digitalisierung der Justiz 51:09 Gefährdet KI den Richterberuf? 54:21 Einsatzort und ungeliebte Rechtsgebiete 59:29 Vereinzelung oder Teamarbeit in der Justiz? 01:02:01 Wenige Aufstiegsmöglichkeiten als Richter:in 01:04:08 Unabhängigkeit, Parteibuch und Vorgesetzte 01:06:11 Dranbleiben und an sich glauben! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
July 13 · 2 min
Sommerpause
RefPod ist in der Sommerpause. Die nächste reguläre Folge wird am 01.09.2026 erscheinen :) Vorher wird es noch eine Bonus-Folge geben - seid gespannt! Welche RefPod-Folgen wünschst du dir nach der Sommerpause? Lass' es uns wissen! Unseren Folgen-Guide findest du auf unserer Homepage: http://www.refpod.de Hier erreichst du uns bei Instagram: http://www.instagram.com/ref.pod/ Und per E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
July 7 · 1 hr 4 min
# 103 Unsere besten Kommentar-Kniffe
„No comment“ - „Kein Kommentar“! Als Standardantwort auf unangenehme Fragen ist diese Wendung seit den 1950er Jahren dokumentiert. Das Wort „Kniff“ im Sinne von „Kunstgriff“ oder „Trick“ ist bereits seit dem 18. Jahrhundert gebräuchlich und das Wort „(Life-)Hack“ seit den frühen 2000ern. Was all dies mit unserer neuen RefPod-Folge zu tun hat? Nun: Auch die Examensklausuren im 2. Staatsexamen stellen unangenehme Fragen, doch hier sollte man nicht mit „Kein Kommentar“ antworten, sondern den Kommentar regelrecht umarmen und die "Kommentar-Kniffe“ oder „Kommentar-Hacks“ nutzen! Denn bei Kommentaren handelt sich um mächtige Datenbanken, die - richtig verwendet - das Gedächtnis massiv entlasten, einen auf die richtige Spur bringen können und die bei den sog. „Kommentar-Klausuren“ regelrecht unabdingbar sind. In dieser Folge besprechen Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, welche verblüffenden Erkenntnisse die zugelassenen Standardkommentare enthalten und wie man sie richtig und gewinnbringend nutzt. Die in der Folge angesprochene Liste nützlicher Kommentarstellen findet ihr hier. Und die RedPod-Folge #6.5 („Soll ich Fundstellen aus dem Kommentar zitieren?“) hier. Außerdem freuen wir uns über Eure Mithilfe: Habt Ihr auch hilfreiche oder auch nur erstaunliche Kommentarstellen gefunden? Schickt Sie uns gerne, wir planen die Aufstellung einer eigenen RefPod-Liste, die unsere Material-Sektion (die findet ihr übrigens hier) zieren soll. Übrigens: Die etwas kippelige Tonqualität gerade auf der Seite von Christoph bitten wir zu entschuldigen; die Geschichte der Produktion dieser Folge wäre fast eine eigene Folge wert… Und zu guter Letzt: Die von Christian angesprochene BGH-Entscheidung zur unberechtigten Untervermietung findet ihr hier. Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 02:18 Christians Fail (Fundstelle Inkassokosten bei Abschleppfällen) 05:09 Unser „erstes Mal“ mit den Kommentaren 08:37 Erlaubnistatbestandsirrtum, 812 im Mehrpersonenverhältnis und 4-Stufen-Modell gemeinsam? 15:20 StaatshaftungsR im Grüneberg 18:23 Kommentar-Klausuren und Stichwortverzeichnis 20:44 Argumentationsmaterial aus dem Kommentar 22:53 Standarddefinitionen sollten sitzen 23:36 Kniffe in Kautelarklausuren 25:23 Prozessuale Schätze / Anscheinsbeweis im Straßenverkehr 27:48 Der Mietrechtskniff 35:29 Der Revisionskniff 37:09 Der Konkurrenzkniff 38:15 Zeitliche Obergrenze für Kommentarnutzung 38:59 Minderheitsansichten in Kommentaren 41:30 Baurechtlicher Nachbarschutz 42:47 Minderheitsansichten im Thomas/Putzo 43:52 Lieblingsfundstellen im Grüneberg 48:24 Lieblingsfundstellen im Thomas/Putzo 51:24 Lieblingsfundstellen im Schmitt/Köhler 54:16 Lieblingsfundstellen im Fischer 56:08 Lieblingsfundstellen im Kopp/Schenke 58:08 Lieblingsfundstellen im Kopp/Ramsauer 01:00:57 Macht mit! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com
June 23 · 1 hr 32 min
# 102 Materielles ZivilR 3 - Abschleppfälle 2 (mit Quiz!)
LIES du ESEL! Was wie ein beleidigender Imperativ klingt, ist mal wieder echter RefPod-Service, denn hinter den beiden Begriffen verbergen sich gleich zwei Memorierungshilfen für die Voraussetzungen des Vertrags mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter (VSzD), die Ihr in dieser Folge kennenlernen werdet. "Moment mal!“, werden nun einige von Euch aufbegehren, „War uns nicht die zweite Folge zu den Abschleppfällen versprochen?“ Doch, doch - das war sie. Und hier ist sie. Aber einmal mehr entpuppen sich die Abschleppfälle als Parforceritt durch wesentliche Materien des BGB: Von berechtigter und unberechtigter GoA, über das EBV bis hin zum Bereicherungsrecht, in dieser Folge sogar im Dreipersonenverhältnis. Und wo es einen Dritten gibt, da darf natürlich weder der VSzD noch die Drittschadensliquidation fehlen. Wem das alles dann doch viel zu tief ins Zivilrecht geht, der darf sich über einen öffentlich-rechtlichen Exkurs nebst Rechtswegfragen freuen. Der Abschleppfall als juristisches Weltenei! Liebevoll ausgebrütet wird es auch in dieser zweiten Folge von Christian Walz und Anna Henrichs, beide Richter und AG-Leitende. Zugleich wird der in der ersten Folge begonnene Quiz feierlich aufgelöst. Und die letzte Frage richtet sich an Euch: Wie hat Euch dieses neue materiell-rechtliche Format gefallen? Schreibt uns gerne über unsere üblichen Kanäle. Und nun: Viel Spaß beim Hören! Besprochene Entscheidungen: BGH, Urteil vom 18. Dezember 2019 – XII ZR 13/19 – BGH, Urteil vom 21. Juni 2012 – III ZR 275/11 – BGH, Urteil vom 2. November 1988 – IVb ZR 102/87 –, BGHZ 105, 365-373 BGH, Urteil vom 15. Oktober 1969 – I ZR 3/68 –, BGHZ 52, 393-400 BGH, Urteil vom 19. Dezember 2025 – V ZR 44/25 – BGH, Urteil vom 11. März 2016 – V ZR 102/15 – BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – V ZR 160/14 – BGH, Urteil vom 21. September 2012 – V ZR 230/11 – BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11 – BGH, Urteil vom 5. Juni 2009 – V ZR 144/08 –, BGHZ 181, 233-242 Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:50 Wiederholung der noch offenen Quizfragen 04:35 Wo prüfe ich, welche Kosten ersetzt verlangt werden können? 07:21 Welche Kosten können ersetzt werden? 08:44 Kosten der Halterabfrage 15:30 Standkosten 25:07 Kosten der Parkraumüberwachung 28:48 Inkassokosten 35:43 Vertragsstrafen 44:34 Anspruch des Halters auf Rückzahlung der Abschleppkosten 56:09 Parkplatzberechtigter tritt seinen Anspruch ab - und jetzt? 01:02:01 Welche Ansprüche hat der Halter, wenn sein Fahrzeug beim Abschleppvorgang beschädigt wird? 01:25:59 Wie wäre es, wenn der Abschleppunternehmer im Auftrag der Polizei handelt? http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
June 16 · 1 hr 48 min
# 101 Materielles ZivilR 3 - Abschleppfälle 1 (mit Quiz!)
Manchmal, ja manchmal da hat einen das Zivilrecht so richtig am Haken! Da löst man die Bremsen, da lässt man sich mitziehen, da wird man nur zu gerne in Verwahrung genommen. Ihr ahnt es schon: In dieser Folge geht es um die allseits beliebten Abschleppfälle, hier in der Geschmacksrichtung „Zivilrecht“ (für die öffentlich-rechtlichen Abschleppfälle geht es bitte hier entlang). Zugleich feiert mit dieser Folge unsere Reihe zum materiellen Recht (die Folgen Materielles ZivilR 1 und 2 gibt es hier) ein Comeback - und zwar eingekleidet in eine neue Formatidee: Nur einer - in diesem Fall: Christian Walz - weiß, worum es in der Folge gehen wird und hat das Thema vorbereitet, sein Gegenüber - in diesem Fall: Anna Henrichs - stolpert ahnungslos in die Aufnahme und wird zu Beginn auch noch mit knifflige Quizfragen malträtiert (die im Verlauf der Folge natürlich aufgelöst werden). Mitraten erwünscht! Auf diese Weise erarbeiten sich die beiden das Themenfeld der zivilrechtlichen Abschleppfälle von den absoluten Grundlagen bis hin zu nerdigen Detailfragen. Und weil es sich bei den Abschleppfällen um eine echte Querschnittsmaterie handelt, lernt man wie Nebenbei noch allerhand um Besitzrecht, GoA und Deliktsrecht. Lasst uns unbedingt wissen, wie Euch diese neu-alte Formatidee gefällt. Nächste Woche erscheint Folge 2 - viel Spaß beim Hören! Besprochene Entscheidungen: BGH, Urteil vom 19. Dezember 2025 – V ZR 44/25 – BGH, Urteil vom 11. März 2016 – V ZR 102/15 – BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 – V ZR 160/14 – BGH, Urteil vom 21. September 2012 – V ZR 230/11 – BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11 – BGH, Urteil vom 5. Juni 2009 – V ZR 144/08 –, BGHZ 181, 233-242 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 06:49 Die sechs Quiz-Fragen 17:19 Grundfall 18:54 Possessorische Besitzschutzansprüche 23:39 Besitzstörung, teilweise Besitzentziehung (Auflösung Frage 1) und Selbsthilferechte 28:23 Wer ist Störer? 29:23 Anspruch aus § 1004 BGB 31:05 Anspruch aus § 823 I BGB und §§ 823 II, 858 BGB 34:34 Unterlassungsansprüche und Unterlassungserklärungen 46:56 Abwandlung 1 48:13 Vertragsschluss 49:12 Verbotene Eigenmacht nach Mietvertragsende? (Auflösung Frage 2) 58:32 Abwandlung 2 01:00:15 Vertragliche Ansprüche, culpa post contractum finitum 01:03:04 Normzweck und Systematik der GoA, §§ 677 ff. BGB 01:10:19 Voraussetzungen der berechtigten GoA und „Fremdheit“ des Geschäfts 01:20:23 Fremdgeschäftsführungswille (Auflösung Frage 4) 01:27:47 „Berechtigung“ der GoA, § 683 BGB 01:38:15 Deliktsrechtliche Ansprüche, § 823 I BGB und § 823 II BGB iVm. § 858 BGB 01:42:10 Wann GoA, wann Deliktsrecht? (Auflösung Frage 3) 01:45:53 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
May 26 · 2 hr 14 min
# 100 Unsere persönlichen Klausurtipps
100 Folgen RefPod! Aus diesem Anlass hat sich das RefPod-Team etwas Besonderes für euch überlegt: ein Remake einer der beliebtesten RefPod-Folgen, nämlich der Folge „#1 Unsere persönlichen Klausurtipps“. Seit dieser Folge ist viel Zeit vergangen (damals gab es z. B. noch keine E-Klausuren in NRW!) und außerdem kam darin noch nicht das gesamte RefPod-Team zu Wort. Deshalb wird es höchste Zeit für dieses Remake, in dem Christian Walz, Anna Henrichs, Richard Ademmer und – per Sprachnachricht zugeschaltet – Christoph Spielmann ihre persönlichen (und aus ihrer Sicht besten) Klausurtipps mit euch teilen. (Sie alle sind Richter:innen und AG-Leitende – aber das weiß ohnehin jeder, der diese Folgenbeschreibungen hier liest. [Übrigens cool, dass du das gerade machst!]) Darüber hinaus teilen sie auch viele nützliche Klausurtipps der Hörer:innen, die das RefPod-Team bei Instagram und LinkedIn eingesammelt hat – danke an dieser Stelle für den tollen Input! VIELEN DANK für 100 Folgen RefPod – ohne euch wäre das nicht möglich! Auf die nächsten 100 Folgen! Ach so, ihr fragt euch vielleicht, welche Tipps in dieser Folge besprochen werden? Das könnt ihr ganz einfach anhand der folgenden Zeitstempel nachvollziehen: Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 04:13 Keine Bewertungsautomatismen 09:15 Viele Probeklausuren schreiben 16:27 Unter welchen Bedingungen Probeklausuren schreiben? 20:08 Frühzeitige Arbeit mit aktuellen Kommentaren und Gesetzen 26:00 E-Klausuren-Software und -Hardware 30:24 Der Tag und die Nacht vor den Klausuren 37:15 Klebezettel, Lesezeichen, Maskottchen und Essen 42:15 Was zuerst lesen? 50:29 Aufgabe markieren ja oder nein? 55:50 Tipps für das Fertigen der Lösungsskizze 01:04:20 Zeiteinteilung 01:09:35 Was man direkt am Anfang runterschreiben kann 01:12:20 Entscheidungsgründe oder Tatbestand zuerst? 01:21:09 Lernt die Formalia! 01:23:27 Abkürzungen 01:26:34 Keine Zwischenüberschriften in Urteilsentwürfen 01:29:48 Urteilsstil: Waruuum? 01:31:04 Tenor: Kongruent, bestimmt, vollständig! 01:33:55 Tipps für Begründungstiefe 01:44:42 Echoprinzip + Urteilsstil = Musterlösung 01:47:30 Beweiswürdigung 01:51:22 Genau zitieren! 01:52:48 Konkurrenztrick im StrafR 01:54:02 „Kommentarklausuren“ 01:57:30 Umgang mit Panik und Blackouts 02:02:02 Was ist Dein Ziel? 02:08:12 Unsere allerwichtigsten Tipps http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
May 12 · 2 hr
# 99 Sitzungsdienst 3 (Einstellungen, Plädoyer, Haft)
Worauf muss man sich im Sitzungsdienst noch einstellen? Na, auf Gespräche rund um die Einstellung! Warum und wann muss ich hier den Ausbilder anrufen, nach welchen Kriterien darf ich eine Einstellung mit und ohne Auflage für opportun halten - und wie behaupte ich mich, wenn ich zur Einstellung gedrängt werde? Herzstück dieser Folge ist aber etwas anderes: Das Plädoyer! Wie spreche ich die Anwesenden an? Wann plädiere ich eher lang, wann eher kurz, wann ist eine Beweiswürdigung geboten, wann eher nicht? Wie gehe ich mit meiner Nervosität um? Diese und viele weiteren Fragen erörterten Henning Barton, Richter am Landgericht, und Anna Henrichs, Richterin, beide AG-Leitende, in dieser dritten und letzten Folge unserer großen Reihe zum staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Wenn ihr alle Folgen aufmerksam gehört habt, habt ihr neben vielen praktischen Tricke wie nebenbei auch noch etwas anderes gelernt: Nämlich mit welcher inneren und äußeren Haltung würdig und zugleich bestimmt unser Rechtsstaat vertreten werden kann. Denn auch das bedeutet Sitzungsvertretung - viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 04:40 Zeitpunkt der Einstellungsentscheidung 08:22 Einstellung oder Beschränkung? 13:20 Was mache ich, wenn ich zur Zustimmung „gedrängt“ werde? 16:30 „Vorprüfung“ bei Einstellung nach §§ 153, 153a StPO: Geständnis und Ersttäter 20:01 Argumente pro Einstellung 37:10 Ruf den Ausbilder an! 39:16 Die Beschränkungsmöglichkeiten nach §§ 154, 154a StPO 44:28 Das Plädoyer - kurz oder lang? 47:58 Der Aufbau des (langen) Plädoyers 50:10 Plädieren bitte! Ohne Pause? 58:11 Der erste Satz: Die Anrede 01:02:27 Die Sachverhaltsfeststellung 01:06:01 Beweise würdigen 01:06:55 Strafbar oder schuldig gemacht? 01:07:44 Die rechtliche Würdigung 01:08:37 Die Strafzumessung - ein Dreischritt 01:19:00 Basar - Was beantrage ich denn jetzt? 01:23:53 Vielen Dank! 01:24:48 Hennings Tipp gegen‘s Zittern 01:27:01 Das „kurze“ Plädoyer 01:35:29 Vorführung aus der U-Haft - was ist zu beachten? 01:42:00 Anträge nach Paragraph §§ 69, 69a StGB 01:48:52 Anträge auf Einziehung von Gegenständen 01:53:53 Und schon vorbei! 01:57:07 Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
April 28 · 43 min
# 98 Sitzungsdienst 2 (Die Hauptverhandlung)
Knarrend öffnen sich die Türen zum Sitzungssaal - und damit zur zweiten Folge unserer Reihe zum staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Im Gespräch mit Hennig Barton, Richter am Landgericht und vormals an die Staatsanwaltschaft abgeordnet, knüpft Anna Henrichs, Richterin, an unsere erste Folge an. Hier erfahrt Ihr alles über EURE Rolle als Sitzungsvertreter bis kurz vor dem Plädoyer (das im Mittelpunkt der dritten Folge stehen wird). Bis dahin stellen sich mehr als genug Fragen: Was tun, wenn der Angeklagte nicht kommt? Wie verliest man sie eigentlich, die Anklage (und wie den Strafbefehl nach Einspruch)? Was ist Eure Rolle bei der Beweisaufnahme (und was nicht)? Und ist es eigentlich normal, dass man die geladenen Zeugen dem Tatgeschehen nach (Hand-)Aktenlage häufig gar nicht zuordnen kann? Viel Spaß mit der neuen Folge - wir hören uns in der dritten und letzten Folge! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 02:56 Wo sitzt der Sitzungsvertreter? 05:27 Wie geht’s los? 07:08 Der Angeklagte kommt nicht - was nun? 11:20 Was ist eine Vorführung? 13:46 Antrag auf Erlass eines Strafbefehls 17:20 Ein Zeuge kommt nicht - und jetzt? 19:33 Die Verlesung der Anklageschrift 22:30 Wir wird ein Strafbefehl verlesen? 24:44 Wie verlese ich verbundene Anklageschriften? 26:07 Die Einlassung des Angeklagten zu seinen persönlichen Verhältnissen 28:31 Die Rolle des Sitzungsvertreters in der Hauptverhandlung 33:29 Die Frage ist gestellt und beantwortet - wie befrage ich richtig? 36:17 Die Beweisaufnahme 41:46 Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
April 21 · 52 min
# 97 Sitzungsdienst 1 (Vorbereitung auf den Sitzungstag)
Über die ganzen Jahre der Auswendiglernerei von Meinungsstreiten hätte man es fast vergessen (oder gar nie erfahren!): Das Gesetz betrifft ganz unmittelbar ganz konkrete Menschen - und die Anwendung des Gesetzes kann erheblichen, bis hin zu lebensverändernden Einfluss auf diese haben. Es macht eben einen Unterschied, ob man in einem Gutachten feststellt, dass sich „also der A wegen Betruges gem. § 263 SrGB strafbar gemacht hat“ - oder man beantragt, gegen einen echten Menschen eine Freiheitsstrafe wegen dieses Delikts zu verhängen. Diese ganz praktischen Auswirkungen des Rechts erfahren viele von Euch das erste mal im Referendariat, dort beim staatsanwaltschaftlichen Sitzungsdienst. Ja - IHR vertretet dort die Anklage und IHR wirkt an echten Entscheidungen über echte Menschen mit! Eine spannende, aber auch verantwortungsvolle Aufgabe, die vielen Sorge bereitet. Das muss nicht sein! Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin, bespricht mit Henning Barton, Richter am Landgericht, AG-Leiter und vormals im Laufbahnwechsel als Staatsanwalt tätig, in dieser ersten Folge einer dreiteiligen Serie alles rund um den Sitzungsdienst. Was sind die „Handakten", was steht da drin und woher bekomme ich die? Wie funktioniert die Zusammenarbeit mit der Ausbilderin oder dem Ausbilder? Was ziehe ich an? Woher bekomme ich die Robe und trage ich die auch schon im Zug auf dem Weg zum Gericht (nein!!!!)? Stelle ich mich bei der Richterin oder dem Richter vor der Verhandlung vor und wie finde ich eigentlich den Saal? Diese erste Folge führt Euch von den absoluten Grundlagen bis hin vor die Tür „Eures“ Sitzungssaals unmittelbar vor Eure erste mündliche Verhandlung. Öffnen werden sich die Türen in der kommenden zweiten Folge - und dann gehts richtig los! Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 06:00 DU als Vertreter*in der Staatsanwaltschaft 08:51 Studium der Handakten 14:24 Bestandteile der Handakte, inkl. Registerauszüge 19:55 Wie bekomme ich einen guten Überblick über die Handakten? 21:46 Vorbereitung auf das Vorgespräch mit dem Ausbilder 31:53 Hilfe, mein Ausbilder ist krank! 32:57 Kann ich das Plädoyer vorbereiten? 35:10 Tipp: Schau‘ dir vorher eine Hauptverhandlung an! 36:39 Was ziehe ich an? 41:21 Was packe ich in die Tasche? 44:12 Wie viel früher sollte ich da sein? 45:22 Vorstellung bei der/dem Strafrichter/in? 50:03 Vorstellung bei dem/der Angeklagten? 50:57 Wie finde ich den Saal? 51:36 Verabschiedung http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
April 14 · 1 hr 26 min
# 96 Berufungsrecht 3 (Zweckmäßigkeitserwägungen, praktischer Aufgabenteil)
Berufungsrecht die Dritte! Nach Folge 1 (Grundlagen und Zulässigkeit) und 2 (Begründetheit der Berufung) hier nun die abschließende dritte Folge zu den berufungstypischen Zweckmäßigkeitserwägungen und zur Erstellung des Schriftsatzentwurfs. Wir hoffen: Mit dieser Folgenreihe zum Berufungsrecht wird Eure Bearbeitung in der Korrektur nicht ABGEÄNDERT oder gar AUFGEHOBEN, sondern vielmehr fachliche Anwürfe jedweder Art ZURÜCKGEWIESEN (wenn nicht gar bereits VERWORFEN). Der/die Kundige merkt: Der Satz gerade eben enthielt Anspielungen, die voll zu goutieren Euch nach dem Hören dieser Folge nicht schwer fallen sollte! Daneben werden viele berufungstypische Fragestellungen angesprochen, die in den vorherigen Folgen keinen Platz fanden oder dort nur angerissen werden konnten (die Timecodes am Ende der Shownotes geben Euch einen Überblick). Sonst noch was? Ja: Hier findet Ihr das in der Folge besprochene Kurzskript zur Berufung, das auch Schriftsatzmuster enthält. Ein bisschen Wasser müssen wir aber in den Wein gießen: Christoph klingt in dieser remote aufgenommenen Folge aufgrund eines improvisierten Aufnahmesettings blecherner als gewohnt (redet aber - hoffentlich - kein Blech). Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:49 Zweckmäßigkeit allgemein / Berufungseinlegung, § 519 ZPO 10:04 Verschlechterungsverbot, § 528 ZPO 13:39 Allgemeines zur Berufungsbegründung, § 520 ZPO 16:49 Berufungsanträge, § 520 III 2 Nr. 1 ZPO 23:37 „Aufhebung und Zurückverweisung“, § 538 II ZPO 29:39 Nebenanträge und Antrag auf einstweilige Einstellung der Vollstreckung, §§ 719, 707 ZPO 36:25 Antrag auf Vollstreckbarerklärung des unangefochtenen Teils, § 537 ZPO 40:43 Bezeichnung der Parteirollen 43:23 Anträge des Berufungsbeklagten 45:20 Bezeichnung der Rechtsverletzung und deren Erheblichkeit, § 520 III 2 Nr. 2 ZPO 51:25 Bezeichnung Konkreter Anhaltspunkte, die Richtigkeits-/Vollständigkeitszweifel begründen, § 520 III 2 Nr. 3 ZPO 53:51 Bezeichnung von Noven und deren Zulassungsgründe, § 520 III 2 Nr. 4 ZPO 55:05 Praktischer Aufgabenteil: Berufungsbegründung 59:16 PKH und Berufung 01:03:55 Klageänderung, Aufrechnung, Widerklage, § 533 ZPO 01:08:53 Tatbestandsberichtigungsantrag 01:11:35 Anschlussberufung, § 524 ZPO 01:19:57 Praktischer Aufgabenteil: Berufungserwiderung und Anschlussberufung 01:23:40 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
March 31 · 1 hr 19 min
# 95 Die Einziehungsklage
Wie heißt es gleich so schön zum Bereicherungsrecht?-"Im Dreipersonenverhältnis verbietet sich jede schematische Betrachtungsweise.“ Anders bei der Einziehungsklage, wo die schematische Betrachtungsweise nicht nur erlaubt, sondern geboten ist! Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sorgen mit ihrer zweiten Folge zum Recht der Forderungspfändung, dass Ihr im Bermuda-Dreieck zwischen Zwangsvollstreckungsgläubiger, Zwangsvollstreckungsschuldner und Drittschuldner nicht die Orientierung verliert, sondern am Ende nachvollziehen könnt, weshalb die Einziehungsklage für das LJPA so - nun ja - anziehend ist, gehen doch hier Zwangsvollstreckungsrecht (Wirksamkeit des PfÜB!), allgemeines Zivilprozessrecht (Prozessführungsbefugnis, Streitverkündung!) und allgemeines Schuldrecht (der ganze Rest!) eine glückliche Verbindung ein. Und apropos glücklich: Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung 03:30 Die Konstellation der Einziehungsklage 10:42 Statthaftigkeit: Normale Leistungsklage 12:06 Zuständigkeit 15:40 Prozessführungsbefugnis 19:16 Rechtschutzbedürfnis 25:49 Muss der Gläubiger dem Schuldner den Streit verkünden nach § 841 ZPO? 28:12 Besonderheiten im Urteil, wenn der Streit verkündet wird 30:44 Begründetheit: Obersatz 32:34 Die Einziehungsberechtigung 42:53 Das Bestehen der Forderung 47:50 Eigene Einwendungen des Drittschuldners gegen den Gläubiger 51:09 Schutzvorschriften und Einwendungen des Drittschuldners im Verhältnis zum Schuldner nach §§ 404 ff BGB 01:04:41 Schutzvorschrift § 836 ZPO 01:07:00 Einwendungen gegen die titulierte Forderung? 01:09:15 Schadensersatzklage nach § 840 Abs. 2 S. 2 ZPO http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
March 24 · 1 hr 23 min
# 94 Alles rund um den PfÜB
Wie formuliert gleich § 883 Abs. 1 ZPO in prosaischer Schlichtheit? „Hat der Schuldner eine bewegliche Sache oder eine Menge beweglicher Sachen herauszugeben, so sind sie von dem Gerichtsvollzieher ihm wegzunehmen und dem Gläubiger zu übergeben.“ Das versteht jeder. Aber: Wie funktioniert das eigentlich, wenn es nicht um bewegliche Sachen, sondern um Forderungen geht? Die sind zwar - in der Diktion der ZPO - immerhin auch „beweglich“ nämlich „bewegliches Vermögen“. Aber: Wie nimmt man eine Forderung weg? Und wer tut das? Antworten hierauf findet man in den §§ 828 ff. ZPO, die weit weniger verständlich sind als § 883 Abs. 1 ZPO. Wie gut, dass Anna Henrichs und Richard Ademmer, beide Richter und AG-Leitende, sich in Fortsetzung unserer Reihe zum Zwangsvollstreckungsrecht dem „PfÜB“ widmen, dem Pfändung- und Überweisungsbeschluss. Dessen Voraussetzungen und Wirkungen werden von den beiden liebevoll seziert und in das beliebte Schema „Römisch I. bis V.“ (RefPod-Folge # 49!) eingepasst. Zugleich wird so der Boden bereitet für die Einziehungsklage, in der vieles von dem in dieser Folge Besprochene gerade NICHT geprüft wird. Und nicht vergessen: „A" kommt vor „I“! Hä? Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Begrüßung und Einleitung 01:50 Prüfungsschema I-V 05:40 Konstellation Gläubiger - Schuldner - Drittschuldner 13:30 Funktionelle Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts, § 828 Abs. 1 ZPO 17:35 Antrag auf Erlass des PfÜB 25:25 Zug-um-Zug Verurteilung, § 765 28:22 örtliche Zuständigkeit , § 828 Abs. 2 ZPO 30:20 Arrestatorium und Inhibitorium, § 829 Abs. 1 ZPO 37:34 Zustellung an den Drittschuldner ist Wirksamkeitsvoraussetzung, § 829 Abs. 3 39:41 Unpfändbare Forderungen, § 811 ZPO 42:30 Abtretungsverbot = Unpfändbarkeit? § 851 ZPO 49:38 Anhörung des Schuldners? Nein, § 834 ZPO 51:44 Wirkungen der Pfändung 56:32 Auskunftspflicht des Drittschuldners nach § 840 ZPO 01:01:29 Der Überweisungsbeschluss 01:04:18 Wirkungen der Überweisung 01:15:10 Rechtsbehelfe gegen den PfÜB http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
March 17 · 1 hr 29 min
# 93 Berufungsrecht 2 (Begründetheit, Tatsachenbindung, Novenrecht)
Berufungsrecht die Zweite! Nach ihrem Einstieg in der vergangenen Woche werfen sich Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, nun mitten hinein ins Getümmel der Begründetheitsprüfung und stoßen dort auf DIE beiden zentralen Normen des Berufungsrechts - § 529 Abs. 1 ZPO und § 531 Abs. 2 ZPO, die von den beiden liebevoll seziert und in den Klausurkontext eingeordnet werden. Was ist der Unterschied zwischen tatbestandlichen Feststellungen und solchen nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO? Wann sind die ersteren bindend und wann die letzteren? Wann darf ich in der Berufungsinstanz neu vortragen und wie war das gleich mit der erstmaligen Ausübung von Gestaltungsrechten? Wir sind uns sicher: Diese Folge weckt keine „Vollständigkeits- und Richtigkeitszweifel“ (§ 529 Abs. 1 Nr. 1 Hs. 1 ZPO!), sondern verschafft Euch einen mehr als profunden Eindruck über das Herzstück einer Berufungsklausur. Das Zusatzmaterial (Schemata, Beispiele, Schriftsätze) zur Berufungsreihe, das wir anlässlich dieser Folge mit weiteren Beispielen ausgebaut haben, findet ihr hier. Es folgt noch eine finale Folge 3, aber erst einmal: Viel Spaß beim Hören! Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 01:56 Obersatz und Schema 05:22 Verfahrensfehler 09:57 Zulässigkeit der Klage 13:42 Begründetheit der Klage 16:33 Beweiskraft des Tatbestandes, § 314 ZPO 20:55 Grds. Bindung an erstinstanzliche Feststellungen, § 529 I Nr. 1 1. Hs. ZPO 27:01 Ausnahmsweise keine Bindung bei Vollständigkeits-/Richtigkeitszweifeln, § 529 I Nr. 1 2. Hs. ZPO 36:00 Verfahrensfehler bei Tatsachenfeststellung 45:00 Verstoß gegen § 286 ZPO 50:38 Tatbestandsberichtigungsantrag, § 320 ZPO 59:30 Novenrecht, § 531 ZPO 01:16:43 Unstreitiger Vortrag 01:25:32 Die 4 Berufungstöpfe! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
March 10 · 1 hr 32 min
# 92 Berufungsrecht 1 (Grundlagen und Zulässigkeit)
Liebe Hörerschaft, aufgepasst, es folgt eine Kaskade schlechter Wortspiele: Von Berufs wegen haben Christian Walz und Christoph Spielmann, beide Richter und AG-Leiter, viel mit der Berufung zu tun, weswegen sie sich dazu berufen fühlten, den Ruf der Hörerschaft nach einer Folgenreihe zum Berufungsrecht zu folgen. Bindend stellen die beiden fest: eine so umfangreiche Behandlung der Materie dürfte in Podcastform ein Novum sein, das - weil unstreitig - ohne Begrenzungen unbedingt zuzulassen sein dürfte. Und apropos „zuzulassen“: Diese Folge dreht sich im Schwerpunkt um die Examensrelevanz der Berufung und die Zulässigkeitsprüfung. Zwei weitere Folgen (zur Begründetheitsprüfung, zu Zweckmäßigkeitserwägungen und zum praktischen Aufgabenteil) werden folgen. Wir hoffen, diese Folgenreihe ist anschlussfähig. Na, alle Anspielungen verstanden? Wenn nein: Das ficht uns nicht an. Und nein: Wir nehmen nichts zurück. Viel Spaß beim Hören! Zusatzmaterial: Schemata, VU-Tabelle und praktische Aufgabenteile Aktuelle Entscheidung zur Frage der Wiedereinsetzung, wenn beim unzuständigen Gericht elektronisch ein Rechtsmittel eingelegt wird: BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2024 – XII ZB 411/23 Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 03:55 Examensrelevanz 06:08 Was ist die Berufungsinstanz für eine Instanz? 09:53 Rechtsmittel der ZPO 16:56 Bearbeitungsvermerk und Klausurschemata 26:36 Rechtsbehelfsstation / Statthaftigkeit 48:52 Beschwer 55:18 Berufungssumme 01:06:54 Einlegungsfrist 01:23:01 Begründungsfrist 01:28:25 Form und Zuständigkeit 01:31:14 Fazit http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
February 24 · 1 hr 6 min
# 91 Eure Fragen - unsere Antworten und DANKE! (Richterberuf, Tipps kurz vorm Examen, Verbesserungsversuch uvm.)
Danke, dass Ihr uns auf Platz 1 der Jura Podcasts in der Kategorie „Studium und Referendariat“ gevotet habe – das bedeutet uns sehr viel. Als kleines Dankeschön gibt es in dieser Woche eine Folge mit dem ganzen RefPod-Team, in der wir Eure Fragen beantworten, und zwar unter anderem die folgenden: Warum sind wir Richter geworden? Welche Tipps haben wir für den Berufseinstieg? Lohnt sich ein Wiederholungs- und Verbesserungsversuch? Was sind unsere Lieblings-Tipps für Ref und Examen – und was macht uns eigentlich abseits von Jura Freude? Antworten gibt es von Anna Henrichs, Christian Walz, Christoph Spielmann und Richard Ademmer, sämtlich Richter und AG-Leitende. Weil Ihr uns so schöne Fragen gestellt habt, haben wir auch eine an Euch: Kennt Ihr eigentlich Alfred Biolek? Und wieso hat Anna zweieinhalb Katzen? Und was ist Richards Kryptonit? Na gut, das waren drei Fragen... Viel Spaß beim Hören! #33 Letzter Tag vor den Examensklausuren - und jetzt? (Apple Podcast, Spotify und YouTube) Kapitelmarken: 00:00 Einleitung 04:49 Warum wir Richter geworden sind? 15:08 Tipps für Berufseinstieg 20:00 Struggle mit dem Richterberuf 23:58 Karriere in der Justiz 30:51 Nur noch 5 Wochen bis zu den Klausuren! Was machen? 34:50 Vorbereitung auf die mündlichen Prüfung 37:33 Wie Prädikat durch mündliche Prüfung bekommen? 39:01 Wie geht man mit dem schlechten Gefühl nach Klausuren um? 43:34 Lohnt sich ein Wiederholungs-/Verbesserungsversuch? 50:04 Lieblings-Tipps für Ref und Examen 01:02:14 Was uns abseits von Jura begeistert 01:04:50 Vielen Dank und liebe Grüße http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.
February 10 · length unknown
# 90 Einstweiliger Rechtsschutz gem. § 80 Abs. 5 VwGO (Grundlagen)
„Das tritt nach meiner Kenntnis…ist das sofort, unverzüglich.“ – mit diesen Worten löste der SED-Funktionär Günter Schwabowski unbeabsichtigt den (vorzeitigen) Fall der Berliner Mauer aus (siehe: https://www.tagesschau.de/video/video-28415.html). Was das mit Klaus Neitzke, der in der Kindertagesstätte „Die einarmigen Banditen“ gerne eine Spielothek errichten möchte, zu tun hat? Claas Stodollick will ihm dies untersagen, und dieses unter Zwangsgeldandrohung verfügte Verbot gilt eben auch „sofort, unverzüglich“. Dies aber nur deswegen, weil Claus die Untersagungsverfügung mit der Anordnung der sofortigen Vollziehung verbunden hat (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO), was es – obacht! – betreffend die Zwangsgeldandrohung nicht bedurfte (§ 80 Abs. 2 Nr. 3 VwGO). Diese und andere gleichermaßen feinsinnige wie klausurrelevante Unterscheidungen treffen Claas und Klaus, die zwei vollzugsfreudigen VA-Versteher aus der Bezirksregierung Münster, im Gespräch mit Anna Henrichs, Richterin und AG-Leiterin. Ob das für Klaus gut ausgeht? Hört es selbst in dieser neuen Folge zu den Grundlagen des Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO – viel Spaß dabei! http://www.refpod.de http://www.instagram.com/ref.pod/ E-Mail: jura.ref.pod@gmail.com Disclaimer: Der Podcast beinhaltet ausschließlich persönliche Ansichten der Podcasterinnen und Podcaster und insbesondere keine offiziellen Standpunkte der Justizprüfungsämter.

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